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| FG Sachsen, 06.12.2007 - 2 K 556/07 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- FG Sachsen, 06.12.2007 - 2 K 556/07
- BFH, 02.09.2008 - V B 5/08
Wird zitiert von ... (2)
- FG Sachsen, 19.05.2009 - 2 K 901/07
Bestandskraft des einer Steuernachforderung zugrunde liegenden Bescheids keine …
Die dagegen erhobene Klage (2 K 556/07) wies das Sächsische Finanzgericht durch Urteil vom 6. Dezember 2007 zurück, die hiergegen erhobene Nichtzulassungsbeschwerde (V B 5/08) wies der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 2. September 2008 als unbegründet zurück.Die Verfahrensakten 4 K 88/99 und 2 K 556/07 waren beigezogen.
Das Verfahren war im Hinblick auf das Verfahren 2 K 556/07 (Sächsisches Finanzgericht) bzw. V B 5/08 und V S 15/08 (Bundesfinanzhof) ausgesetzt.
Ergänzend wird jedoch auf die Ausführungen im Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 6. Dezember 2007 (2 K 556/07) und im Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 2. September 2008 (V B 5/08) Bezug genommen.
- BFH, 11.05.2010 - V B 75/09
Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler, Voraussetzung für Aufrechnung des FA …
Die Einwendungen der Klägerin gegen die Rechtmäßigkeit des Umsatzsteuerbescheides 1992 vom 24. Juli 2006 seien unerheblich, weil dieser nicht nur vollziehbar, sondern nach Abweisung der Klage durch Urteil des FG vom 6. Dezember 2007 2 K 556/07 und Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. September 2008 V B 5/08 bestandskräftig geworden sei.